Neue Spitze, neuer FGPK-Präsident: So hat sich der Einwohnerrat konstituiert
Das Zofinger Stadtparlament und die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission haben einen neuen Präsidenten.
Christian Nöthiger (SP), Matthias Hostettler (Grüne) und André Kirchhofer (FDP) – sie alle bekleiden im Zofinger Stadtparlament seit der ersten Einwohnerratssitzung der neuen Legislatur vom Montagabend ein neues Amt. An der konstituierenden Sitzung hat der Einwohnerrat verschiedene Wahlen durchgeführt. 38 von 40 Mitglieder nahmen an der Sitzung teil, die wegen Corona nicht mit einem Apéro begossen wurde. Dafür fand jedes Mitglied ein kleines Fläschchen Ratshäusler an seinem Platz.
Stadtschreiber Fabian Humbel nahm die Anwesenden in Pflicht. Frau Stadtammann Christiane Guyer führte weiter durch die Sitzung, bis der Einwohnerrat seinen Präsidenten gewählt hatte. Zur Wahl stand Christian Nöthiger von der SP. Er wurde in der Folge einstimmig zum neuen Präsidenten für die Jahre 2022 und 2023 gewählt. Von Guyer erhielt er einen Blumenstrauss und ein Büchlein. Danach räumte sie den Präsidenten-Platz und übergab die Sitzungsleitung an Nöthiger. Dieser bedankte sich für die Wahl und freute sich über die neue Stimmenvielfalt mit sechs Fraktionen im Einwohnerrat. Neu müssen drei Fraktionen einem Geschäft zustimmen, damit es angenommen wird.
Erstmals ein Grüner im Vizepräsidium
Anschliessend erfolgte die Wahl des Vizepräsidenten. Die Grüne Fraktion habe die Ehre, dieses Amt zu übernehmen, sagte der neue Fraktionschef der Grünen, Gian Guyer. Die Grünen haben Matthias Hostettler nominiert. Er sei schon länger im Einwohnerrat, als es die Grüne Fraktion gibt, sagte Gian Guyer. Als dann die Grüne Fraktion gebildet wurde, übernahm Hostettler das Fraktionspräsidium. Der Einwohnerrat wählte Matthias Hostettler mit 37 Stimmen ins Vizepräsidium. Damit ist er der erste grüne Politiker, der dieses Amt in Zofingen bekleidet.
Nun war Zeit für die Wahl von zwei Stimmenzählenden des Einwohnerrats für die Jahre 2022 bis 2023. Pascal Stenz von der FDP (bisher) wie auch Yves Studer von der SVP erhielten je 38 Stimmen. Ebenso einstimmig gewählt wurden die Mitglieder für das Wahlbüro der Stadt Zofingen (2022 bis 2025). Es sind dies: Marco Arni (GLP), Lena Hoffmann (Grüne, Mitglied Einwohnerrat), Mike Müller (Zofige macht’s, Mitglied Einwohnerrat), Christian Nöthiger (SP, Mitglied Einwohnerrat), Irène Rüegger (EVP/Die Mitte) und Martin Willisegger (SVP).
Das Sitzungsgeld auf 60 Franken festgelegt
Die Parlamentarier bestimmten am Montagabend zudem das Sitzungsgeld für die Amtsperiode. Dieses bleibt bei 60 Franken pro Sitzung pro Person. 36 Einwohnerräte stimmten diesem Antrag zu. Genehmigt wurde weiter der Verteilschlüssel für die Spezialkommissionen. Dieser wurde von den bestgewählten Personen aller Wahllisten eingereicht.
Nun ging es ans Bestellen der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Die Mitglieder des Einwohnerrats wählten folgende Personen in die FGPK: Maja Freiermuth (FDP/ZM), Corina Friderich (Grüne), André Kirchhofer (FDP), Raphael Lerch (SVP), Marco Negri (SVP), Claudia Schürch (EVP/Die Mitte), Anders Sjöberg (GLP), Hansruedi Sommer (SP) und Michael Wacker (SP). Als Präsident der FGPK wurde André Kirchhofer vorgeschlagen. Tobias Hottiger, Fraktionspräsident FDP/ZM, machte im Vorfeld der Wahl nochmals Werbung für den gestandenen Politiker, der im vergangenen Frühling auch als Stadtrat kandidiert hatte: «André Kirchhofer ist eine etablierte Persönlichkeit im Einwohnerrat.» Kirchhofer ist seit 2011 im Rat, 2018 und 2019 präsidierte er das Zofinger Stadtparlament. Zudem ist er seit mehreren Jahren FGPK-Mitglied und war über zehn Jahre Ortsparteipräsident. «Er ist staatsmännisch und pointiert, kann mit Nachdruck seine Meinung vertreten», führte Hottiger aus. Das sei nötig in der FGPK. «Die FGPK ist der wichtigste Sparringpartner des Stadtrats», so Hottiger. «Entsprechend braucht es einen guten Präsidenten.» Dafür empfehle sich Kirchhofer, der stets dossiersicher, eloquent und zuverlässig sei. Der Rat folgte dem Vorschlag von FDP/ZM und wählt André Kirchhofer mit 34 Stimmen. Er ist Nachfolger von Robert Weishaupt (Die Mitte), der neu im Stadtrat sitzt.
In den letzten beiden Wahlen ging es um die Bestellung der Spezialkommission Oberstufenzentrum und der Spezialkommission Revision Gemeindeordnung. Wie bereits bei der FGPK war der Parteienschlüssel für die Zusammensetzung der beiden Kommissionen vordefiniert. Die Wahlen gelten für die gesamte Amtsperiode, also bis 2025.In die Spezialkommission Oberstufenzentrum gewählt wurden Claudia Schürch (EVP/Die Mitte), Thomas Keller (FDP/ZM), Beatrice Zinniker (FDP/ZM), Attila Gygax (glp), Karin Burkard (Grüne), Franziska Kremer (SP), Christian Nöthiger (SP), Markus Gfeller (SVP) und Barbara Willisegger (SVP). In der Spezialkommission Revision Gemeindeordnung sitzen für die nächsten vier Jahre Andrea Plüss (EVP/Die Mitte), Daniel Gygax (FDP/ZM), Pascal Stenz (FDP/ZM), Andres Sjöberg (glp), Gian Guyer (Grüne), Sandra Olar (SP), Michael Wacker (SP), Markus Gfeller (SVP) und Hansruedi Hauri (SVP). Damit hat sich der Einwohnerrat für die neue Amtsperiode konstituiert.
Quelle: Zofinger Tagblatt vom 26.1.2022