Ökologie erhält im Einwohnerrat Zofingen mehr Bedeutung
Gleich drei Vorlagen im Zofinger Einwohnerrat waren zugunsten der Natur. Vom Grünstreifen im Eisengrubenweg bis zu mehr ökologischer Infrastruktur und Abfalltrennung auf öffentlichen Plätzen: Der Zofinger Einwohnerrat zeigte am Montagabend ökologisches Bewusstsein. Opposition gab es hauptsächlich von bürgerlicher Seite.
So stellte die SVP zum Verpflichtungskredit von 500 000 Franken für die Sanierung und Erneuerung des Eisengrubenwegs einen Rückweisungsantrag. «Unbestritten ist die Sanierung der Werkleitungen und die Tempo-30-Zone. Befremdlich ist aber der Grünstreifen, der die Fahrbahn verschmälert», sagte Marco Negri (SVP). Der Grünstreifen mache das Projekt teurer – nicht nur den Bau, sondern auch den Unterhalt. Und: «Mit dieser Sanierungsmassnahme verschlechtert man die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer.» Bei einer derartigen Strassenverschmälerung kämen sich die Verkehrsteilnehmenden in die Quere. Statt der Verschmälerung sei ein beidseitiger Velostreifen angebracht, fand die SVP. «Der ökologische Gewinn wiegt keinesfalls die Verschlechterung der Verkehrssicherheit auf», verdeutlichte es Negri.
Auch die Fraktion FDP/ZM äusserte gewisse Bedenken. Pascal Stenz sagte: «Der Bus wird näher an den Vorplätzen vorbeifahren, wo Kinder am Spielen sind.» Eine persönliche Umfrage habe aber ergeben, dass das Sanierungsprojekt bei den Anwohnenden auf Akzeptanz stosse. Entsprechend unterstützte die FDP die stadträtliche Vorlage und stellte sich gegen den Rückweisungsantrag der SVP. Ebenso die anderen Parteien. Von SP über EVP-Die Mitte bis zu GLP lobten zudem alle die Vorgehensweise. So wurden den Anwohnenden drei Varianten des Projekts vorgestellt, diese konnten sich dazu äussern. Attila Gygax von der GLP brachte noch ein gewichtiges Argument vor: Er wollte wissen, wie viel die Entsorgung des mit PAK belasteten Strassenbelags kostet. Das konnte ihm niemand beantworten, weshalb er den Rückweisungsantrag unterstützte.
Niedrigeres Tempo wegen schmaler Strasse
Der zuständige Stadtrat Robert Weishaupt (Die Mitte) nahm Stellung zu den verschiedenen Punkten. So betonte er, dass die Verschmälerung der Strasse automatisch zu einem niedrigeren Tempo führe. Zudem seien Velostreifen in Tempo-30-Zonen nicht vorgesehen. Der Rückweisungsantrag der SVP war chancenlos. Der Rat lehnte ihn mit 27 Nein- zu 8 Ja-Stimmen ab, der Kredit wurde in der Folge mit 27 zu 7 gutgeheissen.
Mit dem gleichen Verhältnis – mit 27 zu 7 – wurde das Postulat von SP-Einwohnerrat Michael Wacker zur ökologischen Infrastruktur an den Stadtrat überwiesen. «Es muss das Ziel sein, dass man die ökologische Infrastruktur bei keinem Projekt vergisst», forderte Wacker in seinem Votum. Heisst: Bei jedem Bauprojekt soll an die Natur gedacht werden. Die Vernetzung solcher kleiner ökologischer Massnahmen wird ökologische Infrastruktur genannt. Opposition gegen die Überweisung gab es erneut von der SVP. Die Fraktion FDP/ZM befürwortete die Überweisung zwar, Luc Zobrist forderte aber, dass diese Infrastruktur mit den vorhandenen Ressourcen installiert wird.
Viele Unklarheiten bei Abfalltrennung
Knapper fiel die Abstimmung zur Abfalltrennung an öffentlichen Plätzen aus. Die Überweisung des Postulats von Gian Guyer (Grüne) sorgte für Diskussionen. Der Postulant zeigte sich überzeugt davon, dass die Bevölkerung bereit ist, ihren Abfall zu trennen. Robert Weishaupt sagte zum Postulat, dass es nicht so einfach sei, die Abfalltrennung umzusetzen. Gebinde wie jene der SBB beispielsweise seien für den Heitern zu klein. Weishaupt äusserte auch die Besorgnis, dass der Abfall auf dem Heitern wohl nicht vollumfänglich getrennt werde, was wiederum dazu führe, dass die Säcke sortiert werden müssen. «Leider gibt es in Zofingen oder Umgebung keine Firma, die Abfall trennt.» Dennoch wolle sich der Stadtrat der Herausforderung stellen und «den Kopf nicht in den Abfallkübel stecken».
Maja Freiermuth von FDP/ZM brachte an, dass man bei so vielen Unklarheiten das Postulat nicht überweisen könne. Und Parteikollege Tobias Hottiger wollte wissen: «Wer leert denn die Behälter? Ist der Aufwand im Verhältnis zum Ertrag? Diese Antworten hätte ich gerne, bevor wir dieses Postulat überweisen.» Weishaupt erklärte, dass er das Thema mit dem Werkhof angeschaut habe. Fazit: «Im Moment wissen wir nicht, von welcher Sorte Abfall – also PET, Glas, etc. – wir wie viel haben.» Letztlich fällt die Abstimmung knapp aus. 20 der anwesenden Ratsmitglieder stimmten der Überweisung des Postulats zu, 15 waren dagegen. Die Opposition kam hauptsächlich von bürgerlicher Seite.
Quelle: Zofinger Tagblatt vom 23.3.2022