Fraktionsstellungnahme zu den Geschäften der Einwohnerratssitzung vom 26.06.2025
Die Fraktion der Grünen Zofingen ist erfreut über den positiven Abschluss der Jahresrechnung 2024. Wie der Stadtrat zurecht schreibt besteht «eine unverändert sehr gute Ausgangslage für Finanzierung anstehende Investitionen mit zu erwartenden Schwächen bei einzelnen Kennzahlen». Die finanzielle Handlungsfähigkeit ist nachwievor gegeben und wir erwarten, dass Zofingen weiter zielgerichtet und zukunftsorientiert in Lebensqualität und Attraktivität investiert.
Die beantragten Massnahmen zum generellen Entwässerungsplan stehen ausser Diskussion, erfüllt die Stadt damit ihre Verpflichtungen und Vorbildfunktion bezüglich Grundwasserschutz. Auch der Verpflichtungskredit für das Bauprojekt im Rahmen der Fernwärme von der Engelgasse zum Thut-Platz wird als sinnvoll betrachtet und ist eine logische Fortsetzung des Entscheides vom Einwohnerrat zur Pfistergasse. Was in beiden Vorlagen fehlt, sind wirkungsvolle Massnahmen zur Anpassung der Stadt gegen den Klimawandel sowie weiterführende Schritte zu einer alterstauglichen Stadt. Aus diesem Grund wird in beiden Geschäften ein Antrag für einen Baum samt Sitzbank gestellt.
Der Verpflichtungskredit für die Passerelle Henzmannstrasse und Verbindung Brühlweg wird vorbehaltslos unterstützt. Die Entflechtung der Verkehrsarten ist ein wichtiger und zukunftsweisender Beitrag zur Förderung eines modernen und sicheren Fuss- und Veloverkehrs und optimiert wichtige Verkehrsschnittstellen. Die beantragte Überweisung des Postulats betreffend „Sichere Schulwege» wird unterstützt. Wir fordern konkrete Massnahmen und wollen in der Tempo 30-Diskussion auf Kantonsstrassen ein klares Zeichen setzen. Ebenfalls wird eine Überweisung des Postulats «Umgebungsplanung OSZ A» angestrebt, da in der Beantwortung ein Bekenntnis zur Ökologie fehlt.
